Diese Digitalisierer braucht das Land

Mit Klaus Vitt verlässt dieser Tage ein wegweisender Dirigent für die Digitalisierung der deutschen Verwaltung die politische Bühne. Über vier Jahre, seit 2015, war Klaus Vitt Staatssekretär im Bundesinnenministerium und IT-Beauftragter der Bundesregierung. Drei Mal hatte er den Vorsitz des IT-Planungsrates inne. In dieser Zeit hat sich in Deutschland in Sachen Digitalisierung der Verwaltung dank seines unermüdlichen Einsatzes viel bewegt.

Wo vor einigen Jahren noch fleißig gestempelt und gedruckt wurde, finden Terminvergaben heute online statt, Anträge werden elektronisch gestellt, bearbeitet und gespeichert. Immer mehr Vorgänge lassen sich weitgehend digital abwickeln – zum Beispiel die KFZ-Zulassung oder das Beantragen von Arbeitslosengeld. Die Bedeutung des Weges, den Klaus Vitt für Deutschland geebnet und beschritten hat, zeigt sich in diesen Tagen deutlicher denn je: digitale Verwaltungsprozesse sind für das Handeln von Staat und Gesellschaft in Krisenzeiten essenziell.

Was Digitalisierung bewirken kann

Ich habe Klaus Vitt in unseren persönlichen Treffen stets als besonders stark in Analyse und Strategie, aber auch in der Umsetzung erlebt. Und so hat er bereits in zurückliegenden Krisen gemeinsam mit dem IT-Planungsrat bewiesen, was Digitalisierung bewirken kann. Mit Beginn der Flüchtlingskrise leitete er ein neues Asylverfahren ein, das vollständig digital und medienbruchfrei abläuft. Bisher hatten Bund, Länder und Kommunen die Daten von Asylsuchenden mehrfach erhoben und gespeichert, noch dazu an diversen Stellen. Durch die Einführung eines sogenannten Kerndatensystems und die Digitalisierung des Asylverfahrens wurde dieses wesentlich beschleunigt und Missbrauch vorgebeugt. Damit hat die Flüchtlingskrise bereits deutlich gezeigt: mit digitalen Prozessen gelingt es Staat und Verwaltung, schnell und effektiv auch auf ungeplante, extreme Ereignisse zu reagieren.

Der Beschluss des Onlinezugangsgesetzes stellt einen weiteren wichtigen Meilenstein im Wirken von Klaus Vitt dar. 2017 einigten sich Bund und Länder erstmals auf ein gemeinsames Vorgehen und einen verbindlichen Fahrplan bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Bis 2022 sollen über 575 Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung auch online zur Verfügung stehen. Mit dem Auftreten der Corona-Pandemie rückt dieses Ziel nochmals deutlicher in den Fokus. Denn wenn zwischenmenschliche Kontakte zur Verlangsamung der Virus-Ausbreitung auf ein Minimum reduziert werden müssen, wird der persönliche Kontakt mit öffentlichen Verwaltungen zur Ausnahme. Trotzdem sind gerade in dieser besonderen Situation Verwaltungsleistungen für viele Bürger:innen und Unternehmer:innen existenziell notwendig. Die Nachfrage nach Zuschüssen und Soforthilfen ist immens und es gilt, Fördermittelanträge nicht nur unkompliziert zu bearbeiten, sondern auch schnell auszuzahlen. Digitale Prozesse liefern hier wie schon in der Flüchtlingskrise die notwendige Antwort und werden so in diesen Tagen unverzichtbar.

Ich danke Klaus Vitt auch ganz persönlich für den stets offenen Austausch. Ich schätze besonders seine konstruktiven Beiträge, die ich in unseren zahlreichen Begegnungen und Gesprächen, genauso wie in kontroversen Podiumsdiskussionen erleben durfte. Es würde mich freuen, wenn wir Klaus Vitt weiterhin in seiner weitsichtigen und vermittelnden Art in den Diskussionen unserer Branche erleben können.

Die deutsche Verwaltung hat Klaus Vitt viel zu verdanken, doch darauf sollten wir uns nicht ausruhen. Bei der Digitalisierung der Verwaltung gibt es in Deutschland nach wie vor viel zu tun. Für die Zeit nach der Corona-Krise müssen Verwaltungen das entschlossene und mutige Handeln dieser Tage fortsetzen und insbesondere die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes weiter mit Hochdruck vorantreiben. Das Tempo, das die Digitalisierung jetzt erfährt, müssen wir beibehalten.

Ein neuer Stratege und Macher

Klaus Vitt übergibt seine Aufgabe nun an Dr. Markus Richter, den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zählt seit vielen Jahren zu unseren Kunden, mit denen wir einen engen Austausch pflegen. Ich freue mich, dass mit Markus Richter ein IT-Denker und -Macher des BAMF sein Amt als Staatssekretär im Bundesministerium des Innern (BMI) und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik antritt. Gleichzeitig übernimmt er den Vorsitz im IT-Planungsrat. Der promovierte Jurist zeigte ebenfalls schon in der Flüchtlingskrise die Wichtigkeit der Digitalisierung auf und steuerte als Abteilungsleiter IT und Infrastruktur im BAMF die Migrationswelle mit digitalen Lösungen. 2017 als Europäischer CIO des Jahres ausgezeichnet, wurde er im Herbst 2018 zum Vizepräsidenten des BAMF benannt. Weiterhin setzte er sich für die Zusammenarbeit verschiedenster Behörden bei der Verwaltungsdigitalisierung ein. Er war wesentlich an der Gründung des behördenübergreifenden Verwaltungsnetzwerkes “NExT” beteiligt.

Markus Richter wird die Digitalisierung in der deutschen Verwaltung als Stratege und Macher weiter voranbringen, dessen bin ich mir sicher. Wir wünschen ihm dazu gutes Gelingen und unterstützen seine Vorhaben gerne mit Beratung und Expertise sowie mit Engagement und Herzblut.